Den Atomausstieg auf rechtsstaatliche Grundlage stellen
Berlin (ots) – “Das Moratorium der Kanzlerin ist als Wahlkampfidee gescheitert und wird jetzt vor Gericht scheitern”, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Klage von RWE...
View ArticleDen Patient in den Mittelpunkt stellen
Berlin (ots) – Aus Anlass des heutigen 5. Europäischen Patientenrechtstages haben sich Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Bürgerinitiative Gesundheit DGVP e.V. (DGVP) auf einer gemeinsamen...
View ArticleDer Tagesspiegel: Jürgen Koppelin: FDP-Fraktionsvorstand muss sich einer...
Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, stellt in einem Positionspapier den kompletten Fraktionsvorstand der liberalen Bundestagsfraktion zur...
View ArticleAmnesty International Report 2011: EU muss sich ihrer Verantwortung in der...
Berlin (ots) – Meinungsfreiheit auch 50 Jahre nach Gründung der Menschenrechtsorganisation zentrales Thema – Massive Einschränkung der Meinungsfreiheit in 89 Staaten. Internet und soziale Medien...
View ArticleDer Tagesspiegel: Berliner Grüne wollen Wirtschaftsförderung umkrempeln –...
Berlin (ots) – Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung in Berlin die Wirtschaftspolitik der Hauptstadt grundlegend umgestalten. Wie der Tagesspiegel (Freitagausgabe) berichtet, haben...
View ArticleSilberhorn: Weichen für Stabilisierung Afghanistans stellen
Berlin (ots) – Heute findet in Bonn die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas...
View ArticleWeiß: Menschen in den Mittelpunkt des Wirtschaftens stellen
Berlin (ots) – Am 7. Oktober 2012 ist der Welttag für menschenwürdige Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: “Der Erhalt psychischer...
View ArticleFischer/Kaufmann: S21-Projektpartner müssen sich Verantwortung für Mehrkosten...
Berlin (ots) – Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Verkehrsausschuss über die Kostenentwicklung bei Stuttgart 21. Dazu erklären der verkehrspolitische...
View ArticleInternationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel in den...
Berlin (ots) – Zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs, zu dem Minister und hohe Beamte aus mehr als 30 Ländern vom 6. bis 7. Mai 2012 in Berlin zusammenkamen, erklärt Wolfgang Steiger,...
View ArticleRuck: Entwicklungszusammenarbeit mit Ägypten auf den Prüfstand stellen
Berlin (ots) – In Kairo wurden in dieser Woche Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten zu Geld- und Haftstrafen verurteilt. Zu den politischen Konsequenzen des Urteils erklärt der...
View ArticleKathrin Senger-Schäfer: Systemfrage in der Pflege stellen
Berlin (ots) – “Transparency Deutschland bringt es auf den Punkt: Die Pflegeversicherung und das Pflegesystem sind selbst zum Pflegefall geworden. Die Zeit der Flickschusterei in der Pflegepolitik, die...
View ArticleDer Tagesspiegel: Polenz: Zusammenarbeit mit Kairo auf den Prüfstand stellen
Berlin (ots) – Berlin – Nach der blutigen Räumung der Protestcamps in Kairo hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), eine zeitweilige Aussetzung der...
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